Schiedsgerichtsordnung

§ 1Zweck und Aufgaben des Schiedsgerichts
§ 2Verfahren
§ 3Zusammensetzung des Schiedsgerichts
§ 4Nachrücken eines Ersatzmitglieds des Schiedsgerichts
§ 5Entscheid
§ 6Kosten
§ 7Inkrafttreten

§ 1 Zweck und Aufgaben des Schiedsgerichts

Zweck und Aufgabe des Schiedsgerichtes ergeben sich aus § 16 der Satzung.

§ 2 Verfahren

  1. Die Anrufung erfolgt durch Einreichung einer Schrift an den Vorsitzenden des Schieds­gerichts. Die Schrift soll die genaue Bezeichnung der Betroffenen, eine gedrängte Darstellung des Sachverhaltes mit den Beweismitteln und einen Antrag enthalten.
  2. Über die Anrufung des Schiedsgerichtes ist der Vorstand zu unterrichten. Er hat dem Schiedsgericht alle zur Wahrheitsfindung geeigneten Informationen zur Verfügung zu stellen.
  3. Für das Verfahren sind die in den einschlägigen deutschen Gesetzen niedergelegten Verfahrensgrundsätze anzuwenden, jedoch mit der Maßgabe, dass es sich bei dem Schiedsgericht um ein an wissenschaftlichen Zielen des Vereins bestimmtes Forum handelt.
  4. Der Vorsitzende des Schiedsgerichts ist befugt, die zur Aufklärung des Sachverhalts notwendigen und zur Vorbereitung der Verhandlung sachdienlichen Maßnahmen zu treffen.
  5. Die Verhandlung wird mündlich geführt und steht allen Vereinsmitgliedern offen. Über die Zulassung der Öffentlichkeit entscheidet das Schiedsgericht. Über die mündliche Verhandlung wird ein Protokoll geführt, das vom Vorsitzenden und ggf. dem Protokollführer unterzeichnet wird.

§ 3 Zusammensetzung des Schiedsgerichts

  1. Das Schiedsgericht besteht aus dem Vorsitzenden und zwei Beisitzern. Es wird im Bedarfsfall durch die Mitgliederversammlung gewählt. Mitglieder des Vorstandes sollten nicht Mitglieder des Schiedsgerichts sein.
  2. Mit Zustimmung der Betroffenen und zwei Beisitzern kann der Vorsitzende des Schiedsgerichts oder ein von ihm beauftragtes Mitglied des Schiedsgerichts auch allein entscheiden.
  3. Das Schiedsgericht kann sich mit mindestens drei Mitgliedern für verhandlungsfähig erklären.

§ 4 Nachrücken eines Ersatzmitglieds des Schiedsgerichts

Fällt ein Mitglied des Schiedsgerichts aus oder lehnt die Mitwirkung in einem Verfahren wegen Befangenheit oder aus persönlichen Gründen ab, rückt ein Ersatzmitglied in der Reihenfolge der Wahl nach.

§ 5 Entscheid

  1. Das Schiedsgericht entscheidet durch Spruch, der aufgrund einfacher Mehrheit ergeht. Die Entscheidung wird den anwesenden Parteien verkündet, ansonsten durch eingeschriebenen Brief mit Rückschein mitgeteilt. Der Spruch muss die wesentlichen Bestandteile eines Gerichtsurteils enthalten und mit einer Begründung versehen sein.
  2. Die Entscheidungen des Schiedsgerichts sind endgültig.

§ 6 Kosten

Sind durch das Schiedsgerichtsverfahren Kosten entstanden, fallen sie der unterliegenden Partei zur Last. Eine andere Kostenverteilung nach billigem Ermessen ist möglich.

§ 7 Inkrafttreten

Diese Schiedsgerichtsordnung wurde durch die Mitgliederversammlung am 20. Mai 2005 beschlossen und ist damit in Kraft getreten.